Demokratie ist die Methode den Willen des Finanzadels durchzusetzen
Es
ist erstaunlich, wie viele Menschen als Selbstverständlichkeit
akzeptiert haben, daß wir in demokratischen Verhältnissen leben. Wir
können ja wählen gehen und ein unabhängiges Gericht anrufen. Wir haben
viele Rechte und Freiheiten, um die uns Menschen in manchen Ländern
beneiden. Allerdings: Formale Regeln garantieren noch keine Demokratie.
Die Grenze der Rechte und Freiheiten im Land des Grundgesetzes
liegt offensichtlich exakt da, wo Macht- und Besitzverhältnisse berührt
sind – wo es also spannend wird, wenn es um das Funktionieren der
Demokratie geht.
Dabei sind die allen demokratischen Grundregeln hohnsprechenden und manchmal auch menschenfeindlichen Machenschaften bekannt, etwa die tödlichen Produktionsbedingungen in armen Ländern für unseren Konsum oder Landraub oder Spekulation mit Nahrungsmitteln. Bekannt ist auch die personelle Verflechtung zwischen Politik und Wirtschaft: Kaum hat ein Politiker die Gesetze zugunsten der Versicherungswirtschaft (oder anderer Branchen) durchgesetzt, wechselt er in die Führung des begünstigten Versicherungskonzerns. Zahllose Gesetze, die von Lobbyisten der Banken und Konzerne formuliert werden. Heimliche Verhandlungen zwischen Regierung und Finanzbranche, mit den Spitzen der »systemrelevanten« Banken; allein der Lobbyist von Goldman Sachs (link is external) hatte in den letzten Jahren 50 Termine mit Regierungsvertretern. Mit Steuergeldern werden reiche Gläubiger geschützt, nirgends müssen sie ihre Spekulationsverluste selbst tragen.
Damit das nicht allzu bekannt wird, werden die Machenschaften zum Staatsgeheimnis erklärt. Aber ohnehin pflegen auch politiknahe Spitzenjournalisten von Leitmedien beste Verbindungen zur Staatsspitze. Im Kampf »Elite gegen das Volk« (Uwe Krüger) stehen sie klar auf der Seite der Macht und nehmen Einfluß auf die Berichterstattung. Die so gestärkte Herrschaft einer wirtschaftlich-politischen
http://
Dabei sind die allen demokratischen Grundregeln hohnsprechenden und manchmal auch menschenfeindlichen Machenschaften bekannt, etwa die tödlichen Produktionsbedingungen in armen Ländern für unseren Konsum oder Landraub oder Spekulation mit Nahrungsmitteln. Bekannt ist auch die personelle Verflechtung zwischen Politik und Wirtschaft: Kaum hat ein Politiker die Gesetze zugunsten der Versicherungswirtschaft (oder anderer Branchen) durchgesetzt, wechselt er in die Führung des begünstigten Versicherungskonzerns. Zahllose Gesetze, die von Lobbyisten der Banken und Konzerne formuliert werden. Heimliche Verhandlungen zwischen Regierung und Finanzbranche, mit den Spitzen der »systemrelevanten« Banken; allein der Lobbyist von Goldman Sachs (link is external) hatte in den letzten Jahren 50 Termine mit Regierungsvertretern. Mit Steuergeldern werden reiche Gläubiger geschützt, nirgends müssen sie ihre Spekulationsverluste selbst tragen.
Damit das nicht allzu bekannt wird, werden die Machenschaften zum Staatsgeheimnis erklärt. Aber ohnehin pflegen auch politiknahe Spitzenjournalisten von Leitmedien beste Verbindungen zur Staatsspitze. Im Kampf »Elite gegen das Volk« (Uwe Krüger) stehen sie klar auf der Seite der Macht und nehmen Einfluß auf die Berichterstattung. Die so gestärkte Herrschaft einer wirtschaftlich-politischen
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